Für alle Vertragsverhältnisse, Lieferungen und Leistungen der Firma WWS Strube GmbH, Kurt Strube (nachfolgend als Verkäufer bezeichnet) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Nebenabreden, Zusatzvereinbarungen oder Ergänzungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Alle Warenzeichen, Produktnamen und Herstellerlogos sind und bleiben Eigentum der jeweiligen Hersteller.
1.2 Vertragsschluss
Alle Angebote, Produktbeschreibungen und Darstellungen sind freibleibend und stellen keine Angebotsabgabe seitens des Verkäufers dar. Druckfehler und Irrtümer bleiben vorbehalten. Änderungen in Konstruktion und Ausführung der angebotenen Waren sind im Hinblick auf technische Weiterentwicklungen möglich. Eine Verfügbarkeit der angebotenen Waren wird nicht garantiert. Der Verkäufer behält sich im Falle einer Nichtverfügbarkeit vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen werden Zug um Zug erstattet.
Kaufverträge kommen erst durch eine schriftliche, fernkopierte oder per E-Mail zugestellte Auftragsbestätigung zustande. Der Lieferung der Ware durch den Verkäufer ersetzt eine schriftliche Auftragsbestätigung.
2. Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen
2.1 Preise
Für alle Lieferungen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise und verstehen sich in Euro inklusiv der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten, Installationsarbeiten und sonstige Nebenleistungen werden gesondert berechnet.
Der Versand in das europäische Ausland erfolgt ebenfalls inkl. der in Deutschland geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Käufer ist für eine Rückerstattung durch die europäischen Zollbehörden selbst verantwortlich.
2.2 Warenlieferung
Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich per Nachnahme und versichtertem Postpaket durch einen Paketdienst unserer Wahl, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden.
Soweit eine Lieferung per Vorauskasse vereinbart wurde, erfolgt der Warenversand erst nach vollständiger Bezahlung der Rechnung.
Bei einer Lieferung gegen offene Rechnung ist die Zahlung sofort ohne Abzug fällig. Im Falle eines Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem Leitzins der Deutschen Bundesbank berechnet. Der Verkäufer ist bei Zahlungsverzug berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Käufer, auch aus anderen Vertragsverhältnissen, zu verweigern. Eine Haftung des Verkäufers für etwaige Schäden aus einer solchen Nichtlieferung ist ausgeschlossen.
Die angegebenen Lieferzeiten für Printerzeugnisse sind Durchschnittswerte und können in Einzelfällen überschritten werden.
Bei Printerzeugnissen handelt es sich oft um Restmengen, deren Verfügbarkeit nicht immer gesichert ist.
2.3 Annahmeverzug
Nimmt der Käufer die bestellte Ware nicht ab, so ist der Verkäufer berechtigt, auf Abnahme zu bestehen. Alternativ steht dem Verkäufer das Recht zu,10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen.
Für die Dauer des Annahmeverzugs des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, die Ware auf Gefahr des Käufers bei sich oder einem Lagerhalter einzulagern. Anfallende Lagerkosten werden dem Käufer pauschal mit 25,- Euro je Monat und Lagergegenstand in Rechnung gestellt. Eine Minderung der Lagerkosten ist nur insoweit möglich, wie der Käufer dem Verkäufer nachweist, dass Aufwendungen oder Schäden nicht entstanden sind.
2.4 Lieferfristen
Vereinbarungen über Liefertermine bedürfen der Schriftform. Die Frist ist gewahrt, wenn der Versand durch den Verkäufer vor Fristablauf erfolgt. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Sind für die Ausführung eines Auftrages Leistungen durch den Kunden zu erbringen (Angaben, Unterlagen, o.ä.), beginnt die Lieferfrist erst nach Erfüllung der Leistung durch den Käufer.
Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Belieferung des Verkäufers durch dessen Lieferanten. Für eine durch den Verkäufer Nichteinhaltung von Lieferfristen durch Streik/Aussperrung, gesetzliche oder behördliche Anordnung, Im- oder Exportbeschränkungen, höhere Gewalt ist der Verkäufer nicht haftbar. Schadenersatzansprüche wegen Nichteinhaltung sind in diesem Fall ausgeschlossen.
2.5 Teillieferungen
Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Mehrkosten, die durch teilweise Lieferung entstehen, gehen zu Lasten des Verkäufers.
3. Gewährleistung/Haftungsausschluss
3.1 Dauer der Gewährleistung/Mängelrüge
Der Verkäufer gewährt für die Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum eine Fehlerfreiheit auf Neuwaren.
Ist der Käufer kein Verbraucher, werden gebrauchte Waren ohne Ausschluss von Gewährleistung verkauft. Ist der Käufer Verbraucher, so gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 12 Monaten.
Etwaige Mängel der Kaufsache sind dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen.
Bei der Beschreibung der Ware im Internet, Broschüren, Flyern, etc. handelt es sich nicht um die Zusicherung von Eigenschaften der Kaufsache sondern lediglich um Produktbeschreibungen. Eine Zusicherung von Eigenschaften durch den Verkäufer erfolgt nur schriftlich und auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers.
3.2 Haftungsausschluss
Keine Gewährleistung übernimmt der Verkäufer für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung entstanden sind. Gleiches gilt für Modifikationen, sowieReparaturen durch den Käufer oder nicht durch den Verkäufer autorisierte Personen. Es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
Insbesondere weist der Verkäufer darauf hin,dass es sich bei dem angebotenen Blechspielzeug um funktionstüchtige Replikate für Sammlerzwecke und nicht um Kinderspielzeug handelt.
3.3 Erklärung zur Buchpreisbindung
Bei den von der Curtiz GmbH angebotenen Printerzeugnissen handelt es sich um Kommissionsware, die die Curtiz GmbH im Auftrage ihrer Partner verkauft. Die Preise werden von den Auftraggebern benannt und unterliegen nicht einer Preisbildung der Curtiz GmbH.
3.4 Nachbesserung/Ersatzlieferung
Bei einem Mangel der Kaufsache ist der Verkäufer berechtigt, eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung der Ware vorzunehmen. Erst nach zweimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises berechtigt.
4. Eigentumsvorbehalt
Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Dies gilt insbesondere für bereits erbrachte Teilleistungen.
Der Käufer ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Dies gilt nicht für den Fall, dass sich der Käufer gegenüber dem Verkäufer im Zahlungsverzug befindet.
Wird die Kaufsache mit anderen Gegenständen vermischt, so erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen, so hat der Käufer dem Verkäufer anteilsmäßig Miteigentum einzuräumen.
5. Widerrufsrecht
5.1 Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht, ausgenommen beim Fernabsatz ist ausgeschlossen. Näheres regelt 5.2.
5.2 Widerrufsrecht beim Fernabsatz
Der Verkäufer gewährt für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, das gesetzliche Rückgaberecht im Fernabsatz, soweit der Kaufvertrag durch Fernkommunikationsmittel wie Fernsprecher, Fernkopierer oder Internet zustande kommt.
Im Falle eines Rücktritts nach dem Fernabsatzgesetz steht dem Käufer das Recht zu, die Kaufsache binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt zu Lasten des Verkäufers zurücksenden.
Zur Fristwahrung genügt das Absenden eines entsprechendes schriftliches Rücknahmeverlangen auf einem dauerhaften Datenträger (Brief/Fernkopie/E-Mail) ohne Angabe von Gründen oder Rücksendung der Kaufsache innerhalb der Frist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für Sonderposten, Restposten und Einzelstücke, sowie für folgende Warengruppen und bei folgenden auflösenden Ereignissen:
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
- bei versiegelter Ware (Audio-,Videoaufzeichnungen, Software auf Datenträgern aller Art, Bücher, Batterien, Akkus) sofern die versiegelte Verpackung geöffnet/beschädigt wurde
5.3 Rückgabe bei Widerruf
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Die Rückgabe der Kaufsache muss im Originalzustand in der unbeschädigten Original-/ Verkaufsverpackung erfolgen. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist der Käufer verpflichtet, Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung ‑ wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ‑ zurückzuführen ist.
Beträgt der Bestellwert der Kaufsache weniger als 40,- Euro, so hat der Käufer die Versandkosten der Rücksendung zu tragen. Liegt der Bestellwert über 40,- Euro, trägt der Verkäufer die Versandkosten der Rücksendung.
Wir empfehlen, die Rücksendung als versichertes Postpaket aufzugeben und die Einlieferquittung aufzubewahren.
6. Salvatorische Klausel
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
7. Erfüllungsort, Gerichtstand, Anwendbares Recht
7.1 Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ist Lingen / Ems.
7.2 Gerichtsstand ist Lingen / Ems. Der Verkäufer ist berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
7.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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